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    <title><![CDATA[Friedensforum (Politik)]]></title>
    <link>http://www.friedensforum.net/categorie-10861925.html</link>
    <description>Zuletzt veröffentliche Artikel in der Kategorie &quot;Politik&quot; des Blogs &quot;Friedensforum&quot;</description>

        <language>de</language>
    
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        <title><![CDATA[Friedensforum (Politik)]]></title>
        <link>http://www.friedensforum.net/categorie-10861925.html</link>
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    <pubDate>Wed, 09 Nov 2011 10:33:48 +0100</pubDate>    <lastBuildDate>Wed, 09 Nov 2011 10:33:48 +0100</lastBuildDate>    <generator>De.over-blog.com RSS 2.0 Engine</generator>    <copyright>Copyright 2012 www.friedensforum.net</copyright>            <category>Politik</category>    <docs>http://www.rssboard.org/rss-specification/</docs>                        
      <item>
        <title><![CDATA[Transferleistungen]]></title>
        <link>http://www.friedensforum.net/article-transferleistungen-87122889.html</link>        <description><![CDATA[<p>
    Bin gerade im Internet auf einen nachdenkenswerten Artikel zum Thema "was sind Transferleistungen" gestoßen.
  </p>
  <p>
    Hier der Link: <a href="http://eifelphilosoph.blog.de/2009/08/31/transferleistungen-ueberblick-6857838/">http://eifelphilosoph.blog.de/2009/08/31/transferleistungen-ueberblick-6857838/</a>
  </p>]]></description>
        <pubDate>Mon, 24 Oct 2011 00:27:00 +0200</pubDate>        <guid isPermaLink="false">fd1f251590514e4b1dbd61efcb923142</guid>
                <category>Politik</category>        <comments>http://www.friedensforum.net/article-transferleistungen-87122889-comments.html#anchorComment</comments>                    </item>
      <item>
        <title><![CDATA[Der Kampf zwischen Plutokratie und Demokratie und Freiheit]]></title>
        <link>http://www.friedensforum.net/article-der-kampf-zwischen-plutokratie-und-demokratie-und-freiheit-85630456.html</link>        <description><![CDATA[<p style="margin-bottom: 0cm;">
    <em>Plutokratie</em> oder Plutarchie (griechisch πλουτοκρατία plutokratía ‚Reichtumsherrschaft
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <em>Demokratie</em> (gr. Δημοκρατία, von δῆμος [dēmos], „Volk“, und κρατία [kratía], „Herrschaft“, vgl. -kratie).
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    &nbsp;
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Das Jahr 2011 ist Weltweit gezeichnet durch schwere Krisen und Wandlungsprozesse. Die große Atomkatastrophe in Japan.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Die Finanzkrise Weltweit, die Eurokrise und der arabische Frühling.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    &nbsp;
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Im Arabischen Frühling drückt sich das Bedürfnis der Menschen nach Freiheit und Demokratie aus und bedeutet, das die Zeit der Diktatur und falschen Autoritäten an ein Ende gekommen ist.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    &nbsp;
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Ob die Europäer die Zeichen erkennen und sich auch gegen die Diktatur entscheiden ist noch offen.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    &nbsp;
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Wie das ? Könnte man fragen, Europa ist doch schon in der Freiheit und Demokratie angekommen.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    &nbsp;
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Ohne Zweifel hat es in Europa seit der französischen Revolution Ansätze zu Demokratie gegeben, aber das Ringen um Freiheit und Demokratie hat herbe Rückschläge erlebt. Zum Beispiel durch den
    Nationalsozialismus in Deutschland. Nach dem Krieg hat es dann in Europa wieder Bestrebungen und Fortschritte gegeben und auch mehr Freiheiten für den Bürger sind errungen worden. Schauen wir
    aber genauer hin, so kann man man in den letzten 20 Jahren aber auch bemerken, wie in den demokratischen Staaten erkämpfte Rechte und Freiheiten ausgehöhlt und wieder beschnitten worden sind.
    Alternativlos ist zum Beispiel eine Unwortschöpfung, die ganz und gar nicht mit dem Freiheitsbegriff zusammenpassen, denn Freiheit heißt doch eine Wahl, eine Alternative zu haben.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Wir haben Alternativen und können uns entscheiden für Plutokratie, die Herrschaft des Reichtums, die längst auf allen Lebensgebieten Platz ergriffen hat, oder für Demokratie die ohne Freiheit des
    Individuums nicht möglich ist.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Gerade jetzt, in der Zeit, in der die Folgen der Herrschaft des Reichtums immer offener zutage treten, wird es Zeit die Weichen anders zu stellen und die Diktatur der Finanzen abzuschütteln.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Wie stark wir schon im Griff der Finanzdiktatur sind, zeigt sich doch deutlich in den Werten, die öffentlich angebetet werden:
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Die Regierenden bemühen sich mit aller Kraft die Märkte zufrieden zu stellen. Das sagen Sie ganz öffentlich. Aber wollen wir auf der Welt sein um Märkte zufrieden zu stellen? Oder wollen wir
    Märkte die uns zufrieden stellen?
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Früher dienten die Märkte dazu, um Wirtschaftsgüter und Dienstleistungen bereitzustellen, die von den Menschen dringend benötigt wurden. Alles war knapp. Durch Industrialisierung und
    Rationalisierung ist es dann sogar möglich geworden alles mögliche an Luxusgütern und Konsumgütern bereitzustellen, die über die Grundbedürfnisse weit hinausgehen. Ja man hat sogar eine
    Werbeindustrie entwickelt, die darauf basiert Bedürfnisse zu wecken, die natürlich überhaupt nicht angelegt sind. Andererseits zeigen die Märkte aus sich keinerlei Tendenzen sozial wichtige
    Dienstleistungen wie zum Beispiel ausreichend Pflegekräfte oder gute Pädagogen zur Verfügung zu stellen, denn davon profitieren Sie nicht so vordergründig. Ja inzwischen werden die größten
    Gewinne an einer Börse gemacht, wo weder etwas hergestellt wird, noch sinnvolle Dienstleistungen finanziert werden, oder Unternehmer der Realwirtschaft unterstützt werden. Genau dieser
    Finanzsektor ist es aber, der zur Zeit die Welt regiert und zufrieden gestellt wird nach dem Willen der Regierenden.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Wie glaubhaft ist es, wenn es bei vielen Forderungen nach Sozialleistungen und Bildung heißt: „Wir müssen sparen, es ist kein Geld da!“, andererseits plötzlich Milliarden aus dem Hut gezaubert
    werden um den €, die Banken, die Wirtschaft zu retten? Die Griechen retten? Welche Griechen? Meine Menschenbrüdern, die wie ich mit ihren knappen finanziellen Möglichkeiten um Teilnahme an den
    Errungenschaften der Gemeinschaft und mehr Freiheit ringen, oder die Griechen die bedingungslose Vasallen der Plutokraten sind?
  </p>


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</style>]]></description>
        <pubDate>Sun, 02 Oct 2011 10:01:00 +0200</pubDate>        <guid isPermaLink="false">fa1984560e7d63ea20722e9e83ec7beb</guid>
                <category>Politik</category>        <comments>http://www.friedensforum.net/article-der-kampf-zwischen-plutokratie-und-demokratie-und-freiheit-85630456-comments.html#anchorComment</comments>                    </item>
      <item>
        <title><![CDATA[Die Würde des Menschen ist unantastbar !]]></title>
        <link>http://www.friedensforum.net/article-die-wurde-des-menschen-ist-unantastbar-77069884.html</link>        <description><![CDATA[<p>
    Eine Aktion für das Bedingungslose Grundeinkommen
  </p>
  <p>
    &nbsp;
  </p>
  <p>
    Die Würde des Menschen ist unantastbar !<br>
    Brandbrief eines entschiedenen Bürgers:<br>
    <a href="http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/sheets/aktuelles/BUKA.htm">http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/sheets/aktuelles/BUKA.htm<br></a><br>
    <br>
    Darin:<br>
    Ab heute widerstehe ich offen jeder staatlichen Zumutung, ein mir unsinnig erscheinendes Arbeitsangebot anzunehmen oder unsinnige, vom Amt mir auferlegte Regeln zu befolgen. Auch die durch die
    Wirklichkeit längst als illusorisch erwiesene Fixierung auf "Erwerbsarbeit" lehne ich in jeder Weise ab.<br>
    Ich beanspruche ein unbedingtes Recht auf ein freies, selbstbestimmtes Leben, welches ich einer von mir selbst gewählten, mir selbst sinnvoll erscheinenden und mir nicht von außen
    vorgeschriebenen Tätigkeit widmen darf – auch wenn ich durch die wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse gezwungen bin, dafür Hartz IV in Anspruch zu nehmen.<br>
    (…)<br>
    Wenn ich Sanktionen erhalte, ist im Sinne der Wiedereinsetzung der Grundrechte der Klageweg zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe geöffnet. (…)<br>
    Wenn ich Sanktionen nicht erhalte, erheben wir diese Situation zum Präzedenzfall: Sanktionsfreiheit muss dann für alle gelten!<br>
    <br>
    Sie können den "Brandbrief" um die Menschenrechte in Deutschland auch mit Ihrer Unterschrift unterstützen:<br>
    <a href="http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/sheets/aktuelles/BUKA-unterstuetzen.htm" target=
    "_blank">http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/sheets/aktuelles/BUKA-unterstuetzen.htm<br></a>
  </p>]]></description>
        <pubDate>Sat, 18 Jun 2011 11:44:00 +0200</pubDate>        <guid isPermaLink="false">fae4c10a62d07563c22ca54dec0c5adf</guid>
                <category>Politik</category>        <comments>http://www.friedensforum.net/article-die-wurde-des-menschen-ist-unantastbar-77069884-comments.html#anchorComment</comments>                    </item>
      <item>
        <title><![CDATA[Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV]]></title>
        <link>http://www.friedensforum.net/article-weg-mit-dem-offenen-strafvollzug-hartz-iv-74745648.html</link>        <description><![CDATA[<p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #004587;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 24pt;">NETZWERK GRUNDEINKOMMEN</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #004587;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 24pt;">NEWSLETTER</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Extraausgabe, Mai 2011</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #ff0000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 14pt;">Editorial</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Liebe Leserin, lieber Leser,</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Sanktionen und Leistungskürzungen bei Transfersystemen verletzen
    das</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Grundrecht auf eine bedingungslose Sicherung der Existenz und
    Ermöglichung</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">der Teilhabe an der Gesellschaft. Sanktionen und
    Leistungseinschränkungen</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">stürzen die Betroffenen in eine extreme existenzielle Notlage und grenzen
    sie</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">aus der Gesellschaft aus.</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Sanktionen und Leistungseinschränkungen sind ein Herrschaftsinstrument
    in</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">den Händen des Staates und der Verwaltung gegen Menschen zur
    Durchsetzung</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">ihrer Verhaltensanforderungen und öffnen der behördlichen Willkür</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">gegen Menschen Tür und Tor.</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Erich Fromm setzte dagegen: "Das garantierte Einkommen würde nicht nur
    aus</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">dem Schlagwort 'Freiheit' eine Realität machen, es würde auch ein tief in
    der</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">religiösen und humanistischen Tradition des Westens verwurzeltes
    Prinzip</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">bestätigen, dass der Mensch unter allen Umständen das Recht hat zu
    leben.</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Dieses Recht auf Leben, Nahrung und Unterkunft, auf medizinische
    Versorgung,</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Bildung usw. ist ein dem Menschen angeborenes Recht, das unter</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">keinen Umständen eingeschränkt werden darf, nicht einmal im Hinblick
    darauf,</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">ob der Betreffende für die Gesellschaft 'von Nutzen ist'."</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Kämpfen wir gegen die Herrschaftslogik der Disziplinierung und der
    obrigkeitsstaatlichen</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Gewalt gegen Menschen und streiten für das Grundrecht auf die</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">bedingungslose Sicherung der Existenz und Ermöglichung der
    gesellschaftlichen</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Teilhabe! Weg mit den Sanktionen!</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Ronald Blaschke</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #ff0000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 14pt;">Kampagne</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #0000ff;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 14pt;">"Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV –</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #0000ff;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 14pt;">Für ein Grundeinkommen für alle!"</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Am 6.6.2011 wird anlässlich des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die
    Grünen</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">und des Antrags der Fraktion DIE LINKE eine öffentliche Anhörung zum
    Thema</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen bei den Grundsicherungen
    (Hartz</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">IV=SGB II, SGB XII) im Ausschuss für Arbeit und Soziales des
    Deutschen</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;"><span style="font-size: 12pt;">Bundestages durchgeführt (siehe ausführlichen</span>
    <span style="color: #0000ff;"><span style="font-size: 12pt;"><a href="http://www.grundeinkommen.de/13/04/2011/weg-mit-dem-offenen-strafvollzug-hartz-iv-novum-im-deutschen-bundestag.html" target=
    "_blank">Bericht</a></span></span> <span style="font-size: 12pt;">dazu).</span></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Das Netzwerk Grundeinkommen ruft im Zusammenhang mit dieser
    Anhörung</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">zur Kampagne „Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV – Für ein
    Grundeinkommen</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">für alle!“ auf:</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;"><span style="font-family: Verdana-Bold;"><span style="font-size: 12pt;"><strong>1.
    Nehmen Sie an der öffentlichen Anhörung teil</strong></span></span><span style="font-size: 12pt;">: Deutscher Bundestag,</span></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;"><span style="font-size: 12pt;">06.06.2011, 14.00 – 15.30 Uhr (Anmeldung über das</span>
    <span style="color: #0000ff;"><span style="font-size: 12pt;"><a href="http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a11/kontakt.html">Ausschusssekretariat</a></span></span><span style=
    "font-size: 12pt;">)</span></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">und bekunden Sie durch Ihre Anwesenheit Ihre Forderung nach einer</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">vollständigen Abschaffung der Sanktionen und
    Leistungseinschränkungen.</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Für alle, die nicht dabei sein können: Eine Aufzeichnung und die
    Liveübertragung</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">der öffentlichen Anhörung sind geplant, mehr dazu demnächst auf</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;"><span style="color: #0000ff;"><span style="font-size: 12pt;"><a href=
    "http://www.grundeinkommen.de">www.grundeinkommen.de</a></span></span><span style="font-size: 12pt;">.</span></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;"><span style="font-family: Verdana-Bold;"><span style="font-size: 12pt;"><strong>2.
    Senden Sie eine Mail</strong></span></span> <span style="font-size: 12pt;">an</span> <span style="color: #0000ff;"><span style="font-size: 12pt;"><a href=
    "http://www.flegel-g.de/Mails/Mail-Bundestag-alle-2009.html">alle Bundestagsabgeordneten</a></span></span> <span style="font-size: 12pt;">und an die</span></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;"><span style="color: #0000ff;"><span style="font-size: 12pt;"><a href=
    "http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a11/mitglieder.html">Mitglieder des Ausschusses für Arbeit und Soziales</a></span></span> <span style="font-size: 12pt;">mit der Forderung „Weg
    mit</span></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">den Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei allen
    Grundsicherungen“.</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Machen Sie darauf aufmerksam, dass Sanktionen/Leistungskürzungen</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">grundrechtswidrig sind, weil sie das Grundrecht auf eine Existenz-
    und</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Teilhabesicherung verletzen.</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;"><span style="font-family: Verdana-Italic,cursive;"><span style=
    "font-size: 12pt;"><em>Grundeinkommens-Befürwortende</em></span></span> <span style="font-size: 12pt;">sollten darüber hinaus darauf aufmerksam</span></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">machen, dass die vollständige Abschaffung der Sanktionen und
    Leistungseinschränkungen</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">begleitet werden muss von der Abschaffung der
    sozialadministrativen</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Bedürftigkeitsprüfung und der Anhebung der Transfers auf ein</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">die Existenz und die Teilhabe sicherndes Niveau. Die Forderung lautet
    dann:</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;">„<span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Weg mit den Sanktionen und Leistungseinschränkungen – Für ein
    Grundeinkommen</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">für alle!“</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana-Bold;"><span style="font-size: 12pt;"><strong>3. Unterstützen Sie das Petitionsvorhaben „Weg mit dem</strong></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;"><span style="font-family: Verdana-Bold;"><span style=
    "font-size: 12pt;"><strong>Sanktionsparagrafen 31 (Hartz IV, SGB II)</strong></span></span><span style="font-size: 12pt;">“ unter</span></span></span></span>
  </p>
  <p>
    &nbsp;
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;"><span style="font-size: 12pt;">&nbsp;</span><span style="color: #0000ff;"><span style=
    "font-size: 12pt;">www.sanktionenweg.</span></span></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;"><span style="color: #0000ff;"><span style=
    "font-size: 12pt;">de</span></span><span style="font-size: 12pt;">&nbsp;</span></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;"><span style="font-size: 12pt;">. Dort finden Sie Erläuterungen zum Vorhaben, zur
    Unterstützer-</span></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Innenliste, zur Völkerrechts- und Grundrechtswidrigkeit der
    Sanktionen/</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Leistungskürzungen. Sammeln Sie mit den Listen Unterschriften, die
    bei</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Erreichung der für eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss
    nötigen</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Anzahl von 50.000 UnterstützerInnen beim Bundestag eingereicht
    wird.</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana-Bold;"><span style="font-size: 12pt;"><strong>Beteiligen Sie sich an der Kampagne „Weg mit dem
    offenen</strong></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana-Bold;"><span style="font-size: 12pt;"><strong>Strafvollzug Hartz IV – Für ein Grundeinkommen für
    alle!“.</strong></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #ff0000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 14pt;">Impressum</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;"><span style="font-size: 10pt;">Herausgeber: Netzwerkrat des</span> <span style=
    "color: #0000ff;"><span style="font-size: 12pt;"><a href="http://www.grundeinkommen.de">Netzwerks Grundeinkommen</a></span></span></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;">Redaktion: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Stefan Ziller</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;">V.i.S.d.P.: Stefan Ziller, Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin, 030 2325
    2410</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;">Der Newsletter des Netzwerks Grundeinkommen erscheint etwa zweimonatlich
    und</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;"><span style="font-size: 10pt;">wird als E-Mail an die AbonnentInnen versandt. Er
    kann</span> <span style="color: #0000ff;"><span style="font-size: 12pt;"><a href="http://www.grundeinkommen.de/newsletter-abo">hier</a></span></span> <span style="font-size: 10pt;">abonniert
    werden.</span></span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;">Namentlich gekennzeichnete Artikel geben ausschließlich die Meinung der
    jeweiligen</span></span></span>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <span style="color: #000000;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;">AutorInnen wieder. Beiträge und Themenvorschläge sind an die</span></span></span>
    <span style="color: #0000ff;"><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 12pt;">Redaktion</span></span></span> <span style="color: #000000;"><span style=
    "font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: 10pt;">zu richten.</span></span></span>
  </p>]]></description>
        <pubDate>Thu, 26 May 2011 11:49:00 +0200</pubDate>        <guid isPermaLink="false">169bfbad910ed40835a78115f0eb684c</guid>
                <category>Politik</category>        <comments>http://www.friedensforum.net/article-weg-mit-dem-offenen-strafvollzug-hartz-iv-74745648-comments.html#anchorComment</comments>                    </item>
      <item>
        <title><![CDATA[Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit]]></title>
        <link>http://www.friedensforum.net/article-angriff-auf-die-presse-und-meinungsfreiheit-62703955.html</link>        <description><![CDATA[<p>
    Liebe Freunde, Die abschreckende Einschüchterungs-Kampagne seitens Regierungen und Konzernen gegen WikiLeaks, die wahrscheinlich gegen kein Gesetz verstoßen, ist ein Angriff auf Pressefreiheit
    und Demokratie. Wir brauchen dringend einen massiven öffentlichen Aufschrei, um den Crackdown zu stoppen – lassen sie uns in dieser Woche 1 Million Stimmen sammeln und ganzseitige Anzeigen in
    US-Zeitungen schalten. Sign the petition Die massive Einschüchterungs-Kampagne gegen WikiLeaks jagt den Verfechtern der Pressefreiheit allerorten eisige Schauer über den Rücken. Rechtsexperten
    sind der Meinung, dass möglicherweise nicht einmal das Gesetz gebrochen wurde. Trotzdem haben US-Top-Politiker WikiLeaks als terroristische Vereinigung bezeichnet und Kommentatoren sogar die
    Ermordung ihrer Mitarbeiter gefordert. Die Organisation ist massiven Angriffen seitens Regierungen und Konzernen ausgesetzt. Doch WikiLeaks veröffentlicht lediglich Informationen, die von einem
    Informanten zugespielt werden. Außerdem arbeitet WikiLeaks weltweit mit angesehenen Zeitungen (NYT, Guardian, Spiegel) zusammen, um die Informationen sorgfältig zu prüfen, die veröffentlicht
    werden sollen. Wenn WikiLeaks gegen Gesetze verstoßen hat, dann müssen rechtliche Schritte hiergegen unternommen werden. Doch die massiven außergerichtlichen Einschüchterungen sind ein Angriff
    auf die Demokratie selbst. Die massiven außergerichtlichen Einschüchterungen sind ein Angriff auf die Demokratie. Es braucht dringend einen öffentlichen Aufschrei für die Meinungs- und
    Pressefreiheit. Unterzeichnen Sie die Petition, um den Crackdown zu stoppen und leiten Sie diese E-Mail an alle weiter, die Sie kennen – lassen Sie uns in dieser Woche 1 Million Stimmen sammeln
    und ganzseitige Anzeigen in US-Zeitungen schalten! http://www.avaaz.org/de/wikileaks_petition/?vl WikiLeaks handelt nicht alleine – sie arbeitet mit großen Zeitungen zusammen (New York Times,
    Guardian, Der Spiegel, etc.), um sorgfältig 250.000 US-diplomatische Nachrichten zu überprüfen und alle Informationen zu entfernen, deren Veröffentlichung unverantwortlich wäre. Bislang wurden
    lediglich 800 Nachrichten veröffentlicht. Frühere WikiLeaks-Veröffentlichungen haben regierungsgestützte Folter, die Morde an unschuldigen Zivilpersonen im Irak und Afghanistan, sowie
    Wirtschaftskorruption aufgedeckt. Die US-Regierung versucht zurzeit alle ihr zur Verfügung stehenden gesetzlichen Möglichkeiten, um WikiLeaks davon abzuhalten, weitere Nachrichten zu
    veröffentlichen, doch die Gesetze der Demokratie schützen auch die Pressefreiheit. Den USA und anderen Regierungen mögen die Gesetze, die unsere Meinungsfreiheit schützen, vielleicht im Weg
    stehen, doch genau aus diesem Grund ist es so wichtig, dass wir sie haben, und dass nur ein demokratischer Prozess sie ändern kann. Moderate Menschen mögen nicht damit einverstanden sein, dass
    WikiLeaks mithilfe der kooperierenden Zeitungen mehr Informationen zu Tage fördert, als die Öffentlichkeit sehen sollte. Dass die diplomatische Diskretion unterminiert wird und dass dies alles
    richtig sei. Oder sie sind nicht sicher, ob der Gründer Julian Assange ein Held oder ein Schurke ist. Aber nichts davon rechtfertigt eine derart üble Einschüchterungs-Kampagne von Regierungen und
    Konzernen, um einen legalen Medienkanal zum Schweigen zu bringen. Klicken Sie unten, um sich dem Ruf nach einer Beendigung des Crackdowns anzuschließen.
    http://www.avaaz.org/de/wikileaks_petition/?vl Haben Sie sich je gefragt, weshalb die Medien so selten die ganze Geschichte dessen, was sich hinter den Kulissen abspielt, berichten? Das ist der
    Grund –wenn es doch getan wird, könnten die Reaktionen der Regierungen übel sein. Und wenn dies passiert, dann muss die Öffentlichkeit für ihr demokratisches Recht auf Meinungs- und
    Pressefreiheit aufstehen. Nie war es nötiger für uns, dass wir dies tun. Voller Hoffnung, Ricken, Emma, Alex, Alice, Maria Paz und der Rest des Avaaz-Teams Mehr Informationen: Kreditkartenfirmen:
    Ku-Klux-Klan ja, Wikileaks nein (sueddeutsche.de) http://www.sueddeutsche.de/politik/kreditkartenfirmen-lieber-ku-klux-klan-als-wikileaks-1.1033641 US-Reaktionen auf die Assange-Verhaftung
    (Deutsche Welle) http://www.dw-world.de/dw/article/0,,6308119,00.html WikiLeaks: Staatsfeind Nr.1 (Carta) http://carta.info/36236/wikileaks-staatsfeind-nr-1/ Amazon sperrt Server für WikiLeaks
    (Tagesschau.de) http://www.tagesschau.de/ausland/wikileaks232.html
  </p>]]></description>
        <pubDate>Thu, 09 Dec 2010 21:48:00 +0100</pubDate>        <guid isPermaLink="false">a5014f30beff6e15edba483121148205</guid>
                <category>Politik</category>        <comments>http://www.friedensforum.net/article-angriff-auf-die-presse-und-meinungsfreiheit-62703955-comments.html#anchorComment</comments>                    </item>
      <item>
        <title><![CDATA[Bedingungsloses Grundeinkommen vor dem Petitionsausschuss im Bundestag]]></title>
        <link>http://www.friedensforum.net/article-bedingungsloses-grundeinkommen-vor-dem-petitionsausschuss-im-bundestag-61072597.html</link>        <description><![CDATA[<p>
    Am 8.11. 2010 wurde die Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen im Petitionsausschuß im Bundestag diskutiert.
  </p>
  <p>
    Eine Freude mit welcher Klarheit Susanne Wiest den gestellten Fragen der professionellen Politikern antwortete.
  </p>
  <p>
    &nbsp;
  </p>
  <div>
    <object type="application/x-shockwave-flash" id="showIt" height="267" width="475" style="width: 475px; height: 297px;" data="http://webtv.bundestag.de/iptv/swf/xflv/showIt3.swf">
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  </div>]]></description>
        <pubDate>Tue, 16 Nov 2010 07:43:00 +0100</pubDate>        <guid isPermaLink="false">13b4ad8551fe208a4fd7e013201013c7</guid>
                <category>Politik</category>        <comments>http://www.friedensforum.net/article-bedingungsloses-grundeinkommen-vor-dem-petitionsausschuss-im-bundestag-61072597-comments.html#anchorComment</comments>                    </item>
      <item>
        <title><![CDATA[Symposium: Grundeinkommen & anderes Geld]]></title>
        <link>http://www.friedensforum.net/article-symposium-grundeinkommen-anderes-geld-54423707.html</link>        <description><![CDATA[<h4 class="entry-title serendipity_title">
    <a rel="bookmark" href="http://magazin.gerd-himmel.de/index.php?/archives/69-Symposium-Grundeinkommen-anderes-Geld.-Wie-setzen-wirs-um.html">Symposium: Grundeinkommen &amp; anderes Geld. Wie
    setzen wir’s um?</a>
  </h4>
  <p>
    Ein Symposium zum Thema:<br>
    <br>
  </p>
  <h1>
    Grundeinkommen &amp; anderes Geld. Wie setzen wir’s um?
  </h1>
  <p>
    &nbsp;
  </p>
  <p>
    findet vom 17.-19. September 2010 in München Leopoldstr. 17 statt.<br>
    Eingeladen zu dem open Space Sympositum sind alle die dafür brennen oder sich anstecken lassen wollen.
  </p>
  <p>
    &nbsp;
  </p>
  <h2>
    <strong>Was ist Open Space?</strong>
  </h2>
  <p>
    &nbsp;
  </p>
  <p>
    Die Veranstaltungsform des Open Space kennt keine vorgefertigte<br>
    Tagesordnung und keine Trennung von „Experten” und „Publikum”, sondern<br>
    konzentriert sich darauf, einen intensiven Rahmen für Austausch,<br>
    Begegnung und die Erarbeitung von kreativen Ergebnissen<br>
    bereitzustellen. Damit bietet sie uns den idealen Raum, um uns zu<br>
    vernetzen und unsere Ideen voranzubringen.
  </p>
  <p>
    &nbsp;
  </p>
  <p>
    Nähere Informationen auf:&nbsp; <a href="http://grundeinkommen-muenchen.de/symposium2010" target="_blank">http://grundeinkommen-muenchen.de/symposium2010</a>
  </p>]]></description>
        <pubDate>Sun, 25 Jul 2010 08:44:00 +0200</pubDate>        <guid isPermaLink="false">697a259025502a55e50c1677f9072c98</guid>
                <category>Politik</category>        <comments>http://www.friedensforum.net/article-symposium-grundeinkommen-anderes-geld-54423707-comments.html#anchorComment</comments>                    </item>
      <item>
        <title><![CDATA[Kampf gegen Armut und sozialer Ausgrenzung]]></title>
        <link>http://www.friedensforum.net/article-kampf-gegen-armut-und-sozialer-ausgrenzung-52525816.html</link>        <description><![CDATA[<p></p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Am 17.6.2010 diskutiert der Europäische Rat in Brüssel auch die Ziele der Bekämpfung der Armut in Europa bis 2020 und beschließt. Aus diesem Anlass hat die Europäischen Initiative für ein
    bedingungsloses Grundeinkommen eine Kampagne gestartet zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Daran sind viele Initiativen aus ganz Europa beteiligt, u.A: die Netzwerke
    Grundeinkommen Deutschland, Österreich und Schweiz sowie Attac Deutschland, AG Genug für Alle, und Attac. Näheres findet man unter: <a href=
    "http://www.grundeinkommen.de/17/06/2010/pressemitteilung-der-europaeischen-initiative-fuer-ein-bedingungsloses-grundeinkommen.html#more-1558">http://www.grundeinkommen.de/17/06/2010/pressemitteilung-der-europaeischen-initiative-fuer-ein-bedingungsloses-grundeinkommen.html#more-1558</a>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Ziel ist es durch möglichst viele Unterschriften der Bürger aus ganz Europa den Politikern durch Bürgerstimmen klar zu machen, das ein Bedingungsloses Grundeinkommen ein gewünschter und wichtiger
    Baustein im Kampf gegen Armut und sozialer Ausgrenzung ist.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Auch die Initiative Deutschlands nEUe Demokraten begrüßen dies sehr und unterstützen es mit allen Kräften.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Zeigt die Kampagne doch auch, dass bereits eine große Zahl europäischer Bürger ein Bedingungsloses Grundeinkommen (wir nennen es Mindesteinkommen), als unabdingbar halten.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Die Mehrzahl der Initiativen versuchen die etablierten Parteien zur Durchsetzung ihrer Idee zu bewegen. Die <a href="http://www.deutschlandsneuedemokraten.de/">Initiative Deutschlands nEUe
    Demokraten</a> vertritt die Auffassung, dass es sinnvoll wäre eine nEUe Partei zu gründen, die sich als Hauptziel die Einführung eines Mindesteinkommens und eines neuen Staats und Finanzmodells
    setzt. Die Erfahrung zeigt, das die etablierten Parteien zwar durchweg auch über ein Grundeinkommen diskutieren (z.B. Bürgergeld), aber dies immer verwässern oder sogar wie die FDP mit ihrem
    Bürgergeld Gedanken sogar ins Gegenteil verdreht. Die etablierten Parteien sind allzu sehr in sogenannte Sachzwänge und angestammte Parteiideologie und Erhaltung ihrer Machtposition verwickelt,
    um wirklich kreative Ideen zur Neugestaltung auffassen zu können. Jeder ist eingeladen sich mit dem <a href=
    "http://deutschlandsneuedemokraten.blogspot.com/2010/04/der-new-deal-unser-neues-staatsmodell.html">nEUen Staats Modell</a> auseinanderzusetzen und gegebenenfalls aktiv mitzugestalten, damit eine
    wählbare Partei entsteht, die sich ganz auf eine demokratische Neugestaltung konzentrieren kann.
  </p>

  
  
  
<style type="text/css">
        &lt;!--
                @page { margin: 2cm }
                P { margin-bottom: 0.21cm }
                A:link { so-language: zxx }
        --&gt;
</style>]]></description>
        <pubDate>Fri, 18 Jun 2010 13:25:00 +0200</pubDate>        <guid isPermaLink="false">09f1e8564cfd03714c4eae07fba90da7</guid>
                <category>Politik</category>        <comments>http://www.friedensforum.net/article-kampf-gegen-armut-und-sozialer-ausgrenzung-52525816-comments.html#anchorComment</comments>                    </item>
      <item>
        <title><![CDATA[Intelligent Sparen = kürzen bei Hartz4 und verschleierte Subvention der Atomlobby ?]]></title>
        <link>http://www.friedensforum.net/article-intelligent-sparen-kurzen-bei-hartz4-und-verschleierte-subvention-der-atomlobby-51866864.html</link>        <description><![CDATA[<p></p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    „Intelligentes Sparen“ heißt die neue Parole der Bundesregierung und Sparen ist Thema der Politik.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Wie erste Informationen zum Ergebnis der Regierungsklausur zeigen, ist es in der Tat der CDU/FDP Regierung gelungen, ganz intelligent die Verlängerung der Atomlaufzeiten mit der Sparfrage zu
    verknüpfen, um so ein Argument für Ihre Pläne in dieser Hinsicht zu kreieren „.. Außerdem erwägt die Regierung eine neue Brennelementsteuer für Atomkraftwerke ..“(Quelle: <a href=
    "http://nachrichten.t-online.de/sparpaket-vor-abschluss-buerger-muessen-sich-auf-einschnitte-einstellen/id_41894714/index">http://nachrichten.t-online.de/sparpaket-vor-abschluss-buerger-muessen-sich-auf-einschnitte-einstellen/id_41894714/index</a>).
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Des weiteren wird natürlich da gespart, wo wenig Gegenwehr zu erwarten ist, am schwächsten Glied der sozialen Kette. ..“...Kürzungen bei Hartz IV, Elterngeld und Beamtenbezügen
  </p>
  <p>
    Nach bisherigen Plänen soll für Hartz-IV-Empfänger das Elterngeld gestrichen werden. Ihr Grundbedarf sei bereits durch die Regelsätze der staatlichen Hilfen und durch Zusatzleistungen gesichert.
    Auch der Rentenversicherungsbeitragssatz für Hartz-IV-Empfänger soll entfallen. Die Bemessungsgrundlage zur Berechnung des Elterngeldes soll von 2700 auf 1800 Euro zurückgenommen werden.
  </p>
  <p>
    Wegfallen soll der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger, weil sich die Energiekosten wieder normalisiert hätten....“ ..“..Die Bundesbeamten müssen mit einer Kürzung ihrer Bezüge um 2,5
    Prozent rechnen. Dies soll durch den Verzicht auf die geplante Erhöhung des Weihnachtsgeldes im Jahr 2011 erreicht werden. ...“ und noch ein Beruhigungsbonbon für die die demnächst noch weniger
    haben, auch andere müssen sparen, ….“...“.. Allgemein soll es keine neuen Subventionen mehr geben oder bestehende Subventionen sollen nicht erhöht werden .“. Kürzungen oder Streichungen von
    bestehenden Subventionen sollen also nicht gekürzt werden, sondern nur nicht erhöht. Dadurch kann der Staat wohl Billionen sparen, denn es könnte ja sein, dass man beschließen könnte, die
    Subventionen für Schnapsbrenner noch zu erhöhen, oder zahlreiche weitere Subventionen einzuführen. Darauf verzichtet man großzügig. Warum beschließt man nicht, man würde auf die Einführung einer
    Subvention für untätige Politiker in Höhe von 80 Milliarden € ( schließlich wird ja überflüssiger Schnaps auch subventioniert) verzichten, dann hätte man auf einen Schlag für die nächsten Jahre
    der Sparklausel des Grundgesetzes genüge getan.
  </p>
  <p>
    Aber vielleicht ist es doch nicht so intelligent die Bürger für so blöd zu halten.
  </p>
  <p>
    Aber Spaß beiseite, obwohl so spaßig ist es nicht, es wird tatsächlich höchste Zeit, den Staatshaushalt zu sanieren. Es wird aber auf Basis des bestehenden Staats und Steuermodells unmöglich
    sein, denn es basiert auf einer gesellschaftlichen Entwicklung des 20. Jahrhunderts, wir sind aber längst im 21. angekommen und die Zeit: Wirtschaftswachstum = Arbeitsplätze = weniger
    Sozialhilfebedürftige ist längst vorbei. Trotz enormer Steigerung in der Produktion von Gütern und stetiges Wirtschaftswachstum im 20. Jahrhundert, ist die Zahl der Arbeitsplätze in Relation dazu
    gesunken. Oft genug konnte in den vergangenen Jahren den Nachrichten entnommen werden, wie parallel zu steigenden Gewinnen in der Wirtschaft, vom gleichen Unternehmen parallel dazu Stellen
    gestrichen wurden. Das bedeutet doch es sind auf der einen Seite materielle Güter im Überschuss vorhanden und auf der anderen Seite Arbeitskraft im Überschuss. Nur wirklich Teilhaben an diesem
    Überschuss können nur diejenigen, die genügend Einkommen haben sich die Güter und Dienstleistungen auch leisten zu können. Der Trend geht immer mehr dahin, das die Zahl derjenigen die es sich
    nicht leisten können wächst und die der anderen schrumpft. Wollen wir wirklich als Exportnation künftig mit den Ländern konkurrieren, die durch Kinderarbeit und Dumpinglöhne, durch Missachtung
    von Menschenrechten, einen Wettbewerbsvorteil haben und es Ihnen gleichtun? Oder wollen wir lieber innovative Ideen umsetzen und die eigenen gesellschaftlichen Bedingungen so gestalten, dass sie
    den Herausforderungen der Zeit auch zeitgemäß Rechnung tragen?
  </p>
  <p>
    Intelligent sparen und solider Haushalt heißt doch, das vorhandene Vermögen so einzusetzen, dass mit dem geringsten Aufwand eine möglichst gute Steigerung der Qualität erlangt wird. Für einen
    Staat mit dem Anspruch auf Recht und Freiheit, kann dies doch logischerweise nur bedeuten, die Einnahmen so zu verwalten, dass die Lebensqualität eines jeden Gemeinschaftsmitglieds im Sinne von
    Recht und Freiheit und auch Wohlstand mit möglichst geringem Aufwand wächst.
  </p>
  <p>
    Die Initative "Deutschlands neue Demokraten" will aber nicht nur kritisieren oder unrealistischen Träumen nachhängen, sondern stellt auch ein <a href=
    "http://www.deutschlandsneuedemokraten.de/deal.htm">Finanzierungsmodell</a> vor, das sowohl steigende Lebensqualität für den Einzelnen, als auch Schuldenabbau und einen Schritt in eine
    lebenswerte Zukunft ermöglicht.
  </p>

  
  
  
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        &lt;!--
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        --&gt;
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        <pubDate>Tue, 08 Jun 2010 10:52:00 +0200</pubDate>        <guid isPermaLink="false">796ca3a09ec7c935f3fbc4e7dce974d1</guid>
                <category>Politik</category>        <comments>http://www.friedensforum.net/article-intelligent-sparen-kurzen-bei-hartz4-und-verschleierte-subvention-der-atomlobby-51866864-comments.html#anchorComment</comments>                    </item>
      <item>
        <title><![CDATA[Der Rücktritt des Bundespräsidenten und die Stunde der Wahrheit]]></title>
        <link>http://www.friedensforum.net/article-der-rucktritt-des-bundesprasidenten-und-die-stunde-der-wahrheit-51594100.html</link>        <description><![CDATA[<p></p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Der Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler ist <strong>das</strong> die Gemüter bewegende Thema dieser Tage und bietet eine historische Chance den politischen, gesellschaftlichen Zustand
    der BRD kritisch zu hinterfragen und einen Wandel in der Politik herbeizuführen.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    &nbsp;
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    In den öffentlichen Diskussionen der Massenmedien kann man ein erschütterndes Reden um den heißen Brei, fern von Realität und Wahrheit erleben. Der größte Teil erschöpft sich in
    Parteipolitischen, gegenseitigen Vorwürfen und Kritik und/oder Verständnis gegenüber Herrn Köhler, aber das eigentliche Geschehen wird nicht angesprochen. Allerdings leuchtet die Wahrheit ein
    wenig auf, wenn Äußerungen fallen, die nach einem Bundespräsidenten rufen, der sich politisch professionell Verhält. Übersetzt heißt dies, dass er die Regeln der politischen „Diplomatie“
    beherrscht und auf keinen Fall die Wahrheit ausplaudern darf, was die eigentlichen Ziele und Hintergründe der Macht betrifft. Darin hat Herr Köhler mit seinen Äußerungen zum Einsatz der
    Bundeswehr in den Krisenherden der Welt einen großen Fehler begangen, denn er hat offenbart worum es bei den Kriegseinsätzen tatsächlich geht. Krieg ist und bleibt ein Wirtschaftsfaktor und wie
    der Volksmund es treffend ausdrückt: „ Geld regiert die Welt“. Wie kann ein Bundespräsident dieses aussprechen, wo er doch eigens dafür gewählt wurde, um die politischen Ziele so zu verkaufen,
    dass er als Sympathieträger des Volkes (das ist ja gelungen), die Illusion aufrecht erhält, die Regierung bewege sich auf dem Boden des Grundgesetzes und es ginge einzig um die Ideale von
    Freiheit, Demokratie und Menschenwürde. Dies ist ja auch der Vorwurf, der Ihm gemacht wurde, dass er als Präsident doch wissen müsse, dass ein militärischer Einsatz aus Macht und
    Wirtschaftsinteresse nicht mit dem Grundgesetz vereinbar wäre und mit solchen Äußerungen bewege er sich nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Die entstandene Empörung beruht darauf, dass
    sich die Politiker ertappt fühlen. Ob Herr Köhler der Gutmensch ist, wie er sich in der Öffentlichkeit dargestellt hat und an dem Zwiespalt von ethischem Anspruch und politischer Wirklichkeit
    gescheitert ist, oder ob er sich einfach verplappert hat und deshalb zurücktreten musste, kann ich nicht beurteilen, Fakt bleibt, dass das ohnehin geschwundene Vertrauen der Bürger in die
    bestehende Politik noch weiter gesunken ist. Das finde ich aber überhaupt nicht negativ, sondern im Gegenteil als Chance ein in Hinsicht auf Freiheit, Frieden und Demokratie rückschrittliches
    Staatsmodell zu hinterfragen und neue Ideen für die Zukunft zu entwickeln.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    &nbsp;
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    Als Astrologe interessieren mich natürlich auch die Zeichen der Zeit, was die kosmische Uhr zu diesem Ereignis sagt. Da mir die Uhrzeit der Geburt von Herrn Köhler nicht bekannt ist, habe ich die
    Transite zum Zeitpunkt des öffentlichen Rücktritts über das Horoskop der BRD zur Untersuchung herangezogen.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    &nbsp;
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    <strong>Transite zum Zeitpunkt des Rücktritts</strong>
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm;">
    &nbsp;
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal;">
    Der Pluto läuft über den Aszendenten (die grundsätzlichen Anlagen) der BRD. Dies bedeutet einen tiefgreifenden Wandel im Anlagegefüge. Der laufende Pluto hat gleichzeitig eine Opposition zum
    Kronos. Kronos ist Symbol der Autorität und Größe. Wörtlich kann gesagt werden: Machtwandel, Große Veränderung, Wandel in der Staatsautorität. Kronos verkörpert symbolisch sehr gut einen
    Präsidenten. Am Deszendenten ist es die Begegnung oder die Erscheinung. Dieser Aspekt drückt sehr deutlich aus, dass dies eine Zeit der Veränderung von Machtpositionen und auch im
    Erscheinungsbild der BRD ist. Pluto im Transit holt auch verborgene und verdrängte Dinge ans Licht ( Im Steinbock auch Gesetzesverstöße – siehe auch die Missbrauchsfälle der jüngsten
    Vergangenheit). Dieser Aspekt wird noch recht lange Wirksam sein. Durch die Rückläufigkeit des Pluto, wird Ende Dezember 2010, Anfang Januar 2011 der Aspekt noch einmal exakt. Der Rücktritt des
    Bundespräsidenten, ist daher nur als ein Teil der anliegenden Wandlungen zu interpretieren.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal;">
    Ein weiterer Transit ist die Jupiter/Uranus Opposition zu Saturn, die plötzliche(Uranus), schnelle (Jupiter), Trennung (Saturn), die exakt im Quadrat zum Radixuranus im 6. Haus steht = die
    Aufhebung von Bedingungen und Unruhe im Arbeitsfeld. Die gleichzeitige Konjunktion des laufenden Hades mit dem Uranus spricht von plötzlicher Schwächung durch Widerwärtigkeiten, Intrigen,
    Krankheit oder Armut (Hades). Auch dieser Aspekt besteht länger und ist auf mehr Ereignisse der jüngsten Vergangenheit und nächster Zukunft zu beziehen.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal;">
    &nbsp;
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal;">
    Relevant für die Stunde des Ereignisses ist der laufende Mond, der durch das Trigon zu Kronos Radix, das Ereignis der Wandlung auf die Autorität im eigenen Heim ( Kronos in Haus 4 R )
    determiniert. Der laufende Merkur als Bote ( Merkur= Nachricht, Kommunikation, Wissen) bring mit seinem Quadrat zum Pluto die Nachricht von der Wandlung. Exakt um 14.00 Uhr steht der Meridian (
    der Minutenzeiger) auf dem Radixmerkur. Um 14.00 Uhr wurde die Nachricht publik.
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal;">
    &nbsp;
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal;">
    Das Horoskop zeigt eindringlich, es ist die Zeit der großen Veränderungen für die BRD. Es legt aber nur das Thema „Tiefgreifende Veränderung“ fest. Welche Veränderungen und wie diese unsere
    Zukunft bestimmen, liegt aber in der Freiheit der Menschen. Es hat die Stunde der Wandlung, mit der Frage: „In welcher Gesellschaft wollen wir künftig leben ?“ und der Entscheidung: wenden wir
    uns Rückwärts mit einem anklammern an alte Vorstellungen und damit an Knechtschaft und Unfreiheit, oder haben wir den Mut zu mehr Freiheit und Zukunft.
  </p>
  <p>
    &nbsp;
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal;">
    <img src="http://img.over-blog.com/300x274/2/48/29/98/p_ruck_kohl.jpg" class="noAlign" alt="p_ruck_kohl.jpg" height="274" width="300">
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal;">
    Horoskop Grundgesetz BRD 24.5.1949 / Transite 31.5.2010, 14.00 Uhr
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal;">
    &nbsp;
  </p>
  <p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal;">
    Gerhard Himmel, am 3.6.2010
  </p>

  
  
  
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        &lt;!--
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        --&gt;
</style>]]></description>
        <pubDate>Thu, 03 Jun 2010 14:13:00 +0200</pubDate>        <guid isPermaLink="false">1d87566875ca6057f01fab8796638e0e</guid>
                <category>Politik</category>        <comments>http://www.friedensforum.net/article-der-rucktritt-des-bundesprasidenten-und-die-stunde-der-wahrheit-51594100-comments.html#anchorComment</comments>                    </item>
  
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