Politik

Sonntag, 25. juli 2010 7 25 /07 /2010 08:44

Symposium: Grundeinkommen & anderes Geld. Wie setzen wir’s um?

Ein Symposium zum Thema:

Grundeinkommen & anderes Geld. Wie setzen wir’s um?

 

findet vom 17.-19. September 2010 in München Leopoldstr. 17 statt.
Eingeladen zu dem open Space Sympositum sind alle die dafür brennen oder sich anstecken lassen wollen.

 

Was ist Open Space?

 

Die Veranstaltungsform des Open Space kennt keine vorgefertigte
Tagesordnung und keine Trennung von „Experten” und „Publikum”, sondern
konzentriert sich darauf, einen intensiven Rahmen für Austausch,
Begegnung und die Erarbeitung von kreativen Ergebnissen
bereitzustellen. Damit bietet sie uns den idealen Raum, um uns zu
vernetzen und unsere Ideen voranzubringen.

 

Nähere Informationen auf:  http://grundeinkommen-muenchen.de/symposium2010

von Gerhard - veröffentlicht in: Politik - Community: Lebensalltag
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Freitag, 18. juni 2010 5 18 /06 /2010 13:25

Am 17.6.2010 diskutiert der Europäische Rat in Brüssel auch die Ziele der Bekämpfung der Armut in Europa bis 2020 und beschließt. Aus diesem Anlass hat die Europäischen Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen eine Kampagne gestartet zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Daran sind viele Initiativen aus ganz Europa beteiligt, u.A: die Netzwerke Grundeinkommen Deutschland, Österreich und Schweiz sowie Attac Deutschland, AG Genug für Alle, und Attac. Näheres findet man unter: http://www.grundeinkommen.de/17/06/2010/pressemitteilung-der-europaeischen-initiative-fuer-ein-bedingungsloses-grundeinkommen.html#more-1558

Ziel ist es durch möglichst viele Unterschriften der Bürger aus ganz Europa den Politikern durch Bürgerstimmen klar zu machen, das ein Bedingungsloses Grundeinkommen ein gewünschter und wichtiger Baustein im Kampf gegen Armut und sozialer Ausgrenzung ist.

Auch die Initiative Deutschlands nEUe Demokraten begrüßen dies sehr und unterstützen es mit allen Kräften.

Zeigt die Kampagne doch auch, dass bereits eine große Zahl europäischer Bürger ein Bedingungsloses Grundeinkommen (wir nennen es Mindesteinkommen), als unabdingbar halten.

Die Mehrzahl der Initiativen versuchen die etablierten Parteien zur Durchsetzung ihrer Idee zu bewegen. Die Initiative Deutschlands nEUe Demokraten vertritt die Auffassung, dass es sinnvoll wäre eine nEUe Partei zu gründen, die sich als Hauptziel die Einführung eines Mindesteinkommens und eines neuen Staats und Finanzmodells setzt. Die Erfahrung zeigt, das die etablierten Parteien zwar durchweg auch über ein Grundeinkommen diskutieren (z.B. Bürgergeld), aber dies immer verwässern oder sogar wie die FDP mit ihrem Bürgergeld Gedanken sogar ins Gegenteil verdreht. Die etablierten Parteien sind allzu sehr in sogenannte Sachzwänge und angestammte Parteiideologie und Erhaltung ihrer Machtposition verwickelt, um wirklich kreative Ideen zur Neugestaltung auffassen zu können. Jeder ist eingeladen sich mit dem nEUen Staats Modell auseinanderzusetzen und gegebenenfalls aktiv mitzugestalten, damit eine wählbare Partei entsteht, die sich ganz auf eine demokratische Neugestaltung konzentrieren kann.

von Gerhard - veröffentlicht in: Politik - Community: Lebensalltag
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Dienstag, 8. juni 2010 2 08 /06 /2010 10:52

„Intelligentes Sparen“ heißt die neue Parole der Bundesregierung und Sparen ist Thema der Politik.

Wie erste Informationen zum Ergebnis der Regierungsklausur zeigen, ist es in der Tat der CDU/FDP Regierung gelungen, ganz intelligent die Verlängerung der Atomlaufzeiten mit der Sparfrage zu verknüpfen, um so ein Argument für Ihre Pläne in dieser Hinsicht zu kreieren „.. Außerdem erwägt die Regierung eine neue Brennelementsteuer für Atomkraftwerke ..“(Quelle: http://nachrichten.t-online.de/sparpaket-vor-abschluss-buerger-muessen-sich-auf-einschnitte-einstellen/id_41894714/index).

Des weiteren wird natürlich da gespart, wo wenig Gegenwehr zu erwarten ist, am schwächsten Glied der sozialen Kette. ..“...Kürzungen bei Hartz IV, Elterngeld und Beamtenbezügen

Nach bisherigen Plänen soll für Hartz-IV-Empfänger das Elterngeld gestrichen werden. Ihr Grundbedarf sei bereits durch die Regelsätze der staatlichen Hilfen und durch Zusatzleistungen gesichert. Auch der Rentenversicherungsbeitragssatz für Hartz-IV-Empfänger soll entfallen. Die Bemessungsgrundlage zur Berechnung des Elterngeldes soll von 2700 auf 1800 Euro zurückgenommen werden.

Wegfallen soll der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger, weil sich die Energiekosten wieder normalisiert hätten....“ ..“..Die Bundesbeamten müssen mit einer Kürzung ihrer Bezüge um 2,5 Prozent rechnen. Dies soll durch den Verzicht auf die geplante Erhöhung des Weihnachtsgeldes im Jahr 2011 erreicht werden. ...“ und noch ein Beruhigungsbonbon für die die demnächst noch weniger haben, auch andere müssen sparen, ….“...“.. Allgemein soll es keine neuen Subventionen mehr geben oder bestehende Subventionen sollen nicht erhöht werden .“. Kürzungen oder Streichungen von bestehenden Subventionen sollen also nicht gekürzt werden, sondern nur nicht erhöht. Dadurch kann der Staat wohl Billionen sparen, denn es könnte ja sein, dass man beschließen könnte, die Subventionen für Schnapsbrenner noch zu erhöhen, oder zahlreiche weitere Subventionen einzuführen. Darauf verzichtet man großzügig. Warum beschließt man nicht, man würde auf die Einführung einer Subvention für untätige Politiker in Höhe von 80 Milliarden € ( schließlich wird ja überflüssiger Schnaps auch subventioniert) verzichten, dann hätte man auf einen Schlag für die nächsten Jahre der Sparklausel des Grundgesetzes genüge getan.

Aber vielleicht ist es doch nicht so intelligent die Bürger für so blöd zu halten.

Aber Spaß beiseite, obwohl so spaßig ist es nicht, es wird tatsächlich höchste Zeit, den Staatshaushalt zu sanieren. Es wird aber auf Basis des bestehenden Staats und Steuermodells unmöglich sein, denn es basiert auf einer gesellschaftlichen Entwicklung des 20. Jahrhunderts, wir sind aber längst im 21. angekommen und die Zeit: Wirtschaftswachstum = Arbeitsplätze = weniger Sozialhilfebedürftige ist längst vorbei. Trotz enormer Steigerung in der Produktion von Gütern und stetiges Wirtschaftswachstum im 20. Jahrhundert, ist die Zahl der Arbeitsplätze in Relation dazu gesunken. Oft genug konnte in den vergangenen Jahren den Nachrichten entnommen werden, wie parallel zu steigenden Gewinnen in der Wirtschaft, vom gleichen Unternehmen parallel dazu Stellen gestrichen wurden. Das bedeutet doch es sind auf der einen Seite materielle Güter im Überschuss vorhanden und auf der anderen Seite Arbeitskraft im Überschuss. Nur wirklich Teilhaben an diesem Überschuss können nur diejenigen, die genügend Einkommen haben sich die Güter und Dienstleistungen auch leisten zu können. Der Trend geht immer mehr dahin, das die Zahl derjenigen die es sich nicht leisten können wächst und die der anderen schrumpft. Wollen wir wirklich als Exportnation künftig mit den Ländern konkurrieren, die durch Kinderarbeit und Dumpinglöhne, durch Missachtung von Menschenrechten, einen Wettbewerbsvorteil haben und es Ihnen gleichtun? Oder wollen wir lieber innovative Ideen umsetzen und die eigenen gesellschaftlichen Bedingungen so gestalten, dass sie den Herausforderungen der Zeit auch zeitgemäß Rechnung tragen?

Intelligent sparen und solider Haushalt heißt doch, das vorhandene Vermögen so einzusetzen, dass mit dem geringsten Aufwand eine möglichst gute Steigerung der Qualität erlangt wird. Für einen Staat mit dem Anspruch auf Recht und Freiheit, kann dies doch logischerweise nur bedeuten, die Einnahmen so zu verwalten, dass die Lebensqualität eines jeden Gemeinschaftsmitglieds im Sinne von Recht und Freiheit und auch Wohlstand mit möglichst geringem Aufwand wächst.

Die Initative "Deutschlands neue Demokraten" will aber nicht nur kritisieren oder unrealistischen Träumen nachhängen, sondern stellt auch ein Finanzierungsmodell vor, das sowohl steigende Lebensqualität für den Einzelnen, als auch Schuldenabbau und einen Schritt in eine lebenswerte Zukunft ermöglicht.

von Gerhard - veröffentlicht in: Politik - Community: Freiheit der Gedanken
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Donnerstag, 3. juni 2010 4 03 /06 /2010 14:13

Der Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler ist das die Gemüter bewegende Thema dieser Tage und bietet eine historische Chance den politischen, gesellschaftlichen Zustand der BRD kritisch zu hinterfragen und einen Wandel in der Politik herbeizuführen.

 

In den öffentlichen Diskussionen der Massenmedien kann man ein erschütterndes Reden um den heißen Brei, fern von Realität und Wahrheit erleben. Der größte Teil erschöpft sich in Parteipolitischen, gegenseitigen Vorwürfen und Kritik und/oder Verständnis gegenüber Herrn Köhler, aber das eigentliche Geschehen wird nicht angesprochen. Allerdings leuchtet die Wahrheit ein wenig auf, wenn Äußerungen fallen, die nach einem Bundespräsidenten rufen, der sich politisch professionell Verhält. Übersetzt heißt dies, dass er die Regeln der politischen „Diplomatie“ beherrscht und auf keinen Fall die Wahrheit ausplaudern darf, was die eigentlichen Ziele und Hintergründe der Macht betrifft. Darin hat Herr Köhler mit seinen Äußerungen zum Einsatz der Bundeswehr in den Krisenherden der Welt einen großen Fehler begangen, denn er hat offenbart worum es bei den Kriegseinsätzen tatsächlich geht. Krieg ist und bleibt ein Wirtschaftsfaktor und wie der Volksmund es treffend ausdrückt: „ Geld regiert die Welt“. Wie kann ein Bundespräsident dieses aussprechen, wo er doch eigens dafür gewählt wurde, um die politischen Ziele so zu verkaufen, dass er als Sympathieträger des Volkes (das ist ja gelungen), die Illusion aufrecht erhält, die Regierung bewege sich auf dem Boden des Grundgesetzes und es ginge einzig um die Ideale von Freiheit, Demokratie und Menschenwürde. Dies ist ja auch der Vorwurf, der Ihm gemacht wurde, dass er als Präsident doch wissen müsse, dass ein militärischer Einsatz aus Macht und Wirtschaftsinteresse nicht mit dem Grundgesetz vereinbar wäre und mit solchen Äußerungen bewege er sich nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Die entstandene Empörung beruht darauf, dass sich die Politiker ertappt fühlen. Ob Herr Köhler der Gutmensch ist, wie er sich in der Öffentlichkeit dargestellt hat und an dem Zwiespalt von ethischem Anspruch und politischer Wirklichkeit gescheitert ist, oder ob er sich einfach verplappert hat und deshalb zurücktreten musste, kann ich nicht beurteilen, Fakt bleibt, dass das ohnehin geschwundene Vertrauen der Bürger in die bestehende Politik noch weiter gesunken ist. Das finde ich aber überhaupt nicht negativ, sondern im Gegenteil als Chance ein in Hinsicht auf Freiheit, Frieden und Demokratie rückschrittliches Staatsmodell zu hinterfragen und neue Ideen für die Zukunft zu entwickeln.

 

Als Astrologe interessieren mich natürlich auch die Zeichen der Zeit, was die kosmische Uhr zu diesem Ereignis sagt. Da mir die Uhrzeit der Geburt von Herrn Köhler nicht bekannt ist, habe ich die Transite zum Zeitpunkt des öffentlichen Rücktritts über das Horoskop der BRD zur Untersuchung herangezogen.

 

Transite zum Zeitpunkt des Rücktritts

 

Der Pluto läuft über den Aszendenten (die grundsätzlichen Anlagen) der BRD. Dies bedeutet einen tiefgreifenden Wandel im Anlagegefüge. Der laufende Pluto hat gleichzeitig eine Opposition zum Kronos. Kronos ist Symbol der Autorität und Größe. Wörtlich kann gesagt werden: Machtwandel, Große Veränderung, Wandel in der Staatsautorität. Kronos verkörpert symbolisch sehr gut einen Präsidenten. Am Deszendenten ist es die Begegnung oder die Erscheinung. Dieser Aspekt drückt sehr deutlich aus, dass dies eine Zeit der Veränderung von Machtpositionen und auch im Erscheinungsbild der BRD ist. Pluto im Transit holt auch verborgene und verdrängte Dinge ans Licht ( Im Steinbock auch Gesetzesverstöße – siehe auch die Missbrauchsfälle der jüngsten Vergangenheit). Dieser Aspekt wird noch recht lange Wirksam sein. Durch die Rückläufigkeit des Pluto, wird Ende Dezember 2010, Anfang Januar 2011 der Aspekt noch einmal exakt. Der Rücktritt des Bundespräsidenten, ist daher nur als ein Teil der anliegenden Wandlungen zu interpretieren.

Ein weiterer Transit ist die Jupiter/Uranus Opposition zu Saturn, die plötzliche(Uranus), schnelle (Jupiter), Trennung (Saturn), die exakt im Quadrat zum Radixuranus im 6. Haus steht = die Aufhebung von Bedingungen und Unruhe im Arbeitsfeld. Die gleichzeitige Konjunktion des laufenden Hades mit dem Uranus spricht von plötzlicher Schwächung durch Widerwärtigkeiten, Intrigen, Krankheit oder Armut (Hades). Auch dieser Aspekt besteht länger und ist auf mehr Ereignisse der jüngsten Vergangenheit und nächster Zukunft zu beziehen.

 

Relevant für die Stunde des Ereignisses ist der laufende Mond, der durch das Trigon zu Kronos Radix, das Ereignis der Wandlung auf die Autorität im eigenen Heim ( Kronos in Haus 4 R ) determiniert. Der laufende Merkur als Bote ( Merkur= Nachricht, Kommunikation, Wissen) bring mit seinem Quadrat zum Pluto die Nachricht von der Wandlung. Exakt um 14.00 Uhr steht der Meridian ( der Minutenzeiger) auf dem Radixmerkur. Um 14.00 Uhr wurde die Nachricht publik.

 

Das Horoskop zeigt eindringlich, es ist die Zeit der großen Veränderungen für die BRD. Es legt aber nur das Thema „Tiefgreifende Veränderung“ fest. Welche Veränderungen und wie diese unsere Zukunft bestimmen, liegt aber in der Freiheit der Menschen. Es hat die Stunde der Wandlung, mit der Frage: „In welcher Gesellschaft wollen wir künftig leben ?“ und der Entscheidung: wenden wir uns Rückwärts mit einem anklammern an alte Vorstellungen und damit an Knechtschaft und Unfreiheit, oder haben wir den Mut zu mehr Freiheit und Zukunft.

 

p_ruck_kohl.jpg

Horoskop Grundgesetz BRD 24.5.1949 / Transite 31.5.2010, 14.00 Uhr

 

Gerhard Himmel, am 3.6.2010

von Gerhard - veröffentlicht in: Politik - Community: Lebensalltag
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Sonntag, 30. mai 2010 7 30 /05 /2010 13:31

Das Thema des Monats auf dem Blog von Deutschlands nEUe Demokraten
von Julia und Mario

Mindesteinkommen – Freiheit, Zusammenarbeit und Gerechtigkeit

Wir wollen weniger Bürokratie, Unmut und Korruption und stattdessen klare, einfache Regeln, die für alle gelten! Ja, jeder soll ein Mindesteinkommen von 800€ bekommen, ohne dass sein Privatleben durchleuchtet wird. Aber das Mindesteinkommen ist nur eine Grundsicherung, es ermöglicht nur das unbedingt Notwendige. Jeder bekommt es; auch all die die arbeiten. Im Gegensatz zu heute werden jedoch angemessene Löhne ermöglicht und gefördert. Angemessenes Einkommen heißt das Mindesteinkommen plus das, auf das sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber einigen können(Link zu Rechenbeispielen).
Werden dadurch mehr Menschen auf Kosten anderer faulenzen? Nein, das Gegenteil wird eintreten! Menschen die auf Kosten anderer leben hat es immer schon gegeben. Es gibt sie heute und es wird sie auch in Zukunft geben. Auch noch stärkere und umfangreichere Kontrollen werden das nicht verhindern. Jemand der partout nicht arbeiten will, wird immer einen Weg finden. Man braucht sich nur genügend dumm zu stellen. Man kann auch nur so zu tun, als ob man arbeitet – als ob es andere wären, die nicht (genügend) arbeiten und man selber Ihre Arbeit erledigen würde. Man kann sich „hochloben“ oder „entlassen“ lassen. Korruption, Unmut und Bürokratie helfen zur Not weiter: solange viele sich fast nur noch irgendwie durchmogeln und mit Ellenbogen ihren eigenen Vorteil sichern und verschleiern, solange wird das Ausnutzen gefördert! Es wird stets noch genügend Möglichkeiten geben; legale und illegale – selbst in einem totalen Überwachungsstaat.
Unsere Verfassung schreibt uns vor diejenigen zu unterstützen, die nicht genügend Einkommen haben. Das ist gut so, denn im Moment gibt es nicht genügend Arbeitsplätze. Eine Gesellschaft in der Behinderte und Benachteiligte nicht angemessen unterstützt werden, wäre Menschenverachtend.
Die Idee des Mindesteinkommens ist es umzudenken. Ist es sinnvoll zu versuchen erwachsene Menschen bürokratisch und pauschal umzuerziehen? Oder sollten sie nicht besser selber Verantwortung für ihr eigenes Leben übernehmen? Wollen wir weiter überprüfen lassen, ob nicht doch noch eine 2. Zahnbürste in einer Wohnung ist und wem sie gehört? Wollen wir Menschen vorschreiben wie groß eine Wohnung sein und wie hoch der Quadratmeterpreis höchstens sein darf, jedoch bis zu diesem Höchstwert alles bezahlen; egal ob gespart wird oder nicht? ... Oder wollen wir die Menschen selber entscheiden lassen, ob sie nicht lieber mehr für eine gesunde Ernährung und/oder Kultur ausgeben und dafür lieber weniger für Miete bezahlen möchten?
Oft ist es heute so, dass es im Portemonnaie kaum einen Unterschied macht ob man „Geringverdiener“ ist oder „arbeitslos“. Teilweise haben Menschen sogar weniger in der Tasche, wenn sie arbeiten. Es ist kein Wunder, wenn es diesen Menschen an Motivation fehlt. Das wollen wir verändern! Was halten sie davon(Kritik ist willkommen)?
--
Julia und Mario
Deutschlands nEUe Demokraten

von Gerhard - veröffentlicht in: Politik - Community: Freiheit der Gedanken
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