Politik

Samstag, 29. mai 2010 6 29 /05 /2010 18:23

„Mindesteinkommen“ – Freiheit für Leben – zum leben und Arbeitsfreude
Artikel von Ingrid bei Deutschlands nEUe Demokraten

Denn alles das wird das „Bürgergeldmodell“ von Deutschlands nEUen Demokraten halten können! Absolut kein „Versprecher“ sondern ein Versprechen. Einhaltbar!

Nehmen wir die neuesten Entwicklungen. Frau von der Leyen fechtet einen Mindestlohn für Pflegekräfte durch – wahrscheinlich in Kraft tretend ab August. 7,50 Euro für die Menschen im Osten, 8,50 für diejenigen im Westen. Nun sieht das ja gemessen an den 1 Euro „Ausnutzjobs“ schon enorm aus. Aber rechnen Sie doch einmal: Wir gehen von einer 40 Stunden Arbeitswoche aus, legen den entsprechenden Faktor zugrunde und kommen auf eine Entlohnung von 1.260 Euro brutto im Monat. Rechnen Sie nun die Abzüge runter…..und dann? Und dann sehen und rechnen Sie einmal weiter, was diesen Menschen später an Rente bleibt – nach aufreibender Schwerstarbeit, die sie für „den anderen“ im Dienste der Menschen geleistet haben. Wenn sie es überhaupt so lange schaffen, denn nicht nur die physische sondern auch die psychische Belastung ist bei diesen Menschen enorm hoch.

Nach dem neuen Modell nEUe Demokraten siehe Beispielrechnung

Das existenzsichernde bedingungslose Bürgergeld bringt nur Vorteile. Immer wieder werden Stimmen laut die mutmaßen, dass der Arbeitsunwilligkeit damit Tür und Tor geöffnet würden. Das ist definitiv falsch – die „notorisch“ Faulen hat es schon immer gegeben und sie sind nicht ausrottbar. Gleichwohl schafft das „bedingungslose Mindesteinkommen“ – wie wir es einmal abweichend von BGG nennen wollen mehr Lust, mehr Freude, mehr Freiheit. Unabdingbar für einen jeden Menschen. Dadurch, dass sie sich nicht mehr sorgen müssen, dass ihnen ohne jegliche Prüfung ihr grundlegendes Recht auf „Existenz“ gegeben wird, einer Existenz, die Armut verhindert und einer Ausgrenzung aus der Gemeinschaft, dem „Anonymum Gesellschaft“ mit seinen „Regeln“ von „Bornierten“ aufgestellt, entgegenwirkt! Mehr Freiheit, mehr Menschenwürde – mehr Demokratie.

 

Freie Menschen mit mehr Lebensgefühl werden unter grundlegend geänderten Bedingungen GERNE arbeiten – das tun, was sie wirklich wollen. Es wird keine Erpressung und Ausbeutung seitens der AG mehr geben können. Wiederum wird der Arbeitgeber von motivierten Mitarbeitern profitieren können, denen Arbeit Spaß macht – eine Arbeit, die sie in Freiheit ohne Existenzangst sich haben suchen und ausüben können. Und alles, was sie sich selbst erarbeiten, ist ihr „Vermögen“, ihr Wohlstand. Wer kann dazu denn schon „nein“ sagen, um es mal salopp zu fragen!

Und wenn wirklich ein Unternehmen gar nicht anders kann, als Mitarbeiter zu entlassen, dann werden auch diese kein schlechtes Gewissen haben müssen, denn sie entlassen die Menschen nicht in das soziale „Aus“.

Sie wird gestärkt zurückkommen – die Attraktivität der Wirtschaft. Die allgemeine Motivation wird sich positiv verändern – denn freie Menschen, die ruhig atmen können, werden in ihren selbst gewählten Bereichen gute Mitarbeiter am Gemeinwohl sein.

Alle, aber wirklich alle, können nur gewinnen! Bitte sehen Sie sich in Ruhe unser Modell einmal an. Dieses garantierte „Mindesteinkommen“ hat nichts mit der Idee zu tun, ein solches im Zusammenhang mit Arbeitsaufkommen zu etablieren. Es ist unabhängig von jeglicher Bedingung – es ist der Existenzgrundstein. Für Sie, für Ihre Familie, für Ihre Kinder – für Ihre Zukunft, wenn Sie einmal alt sein werden.

Sehen Sie anhand unserer Rechenbeispiele auch, dass wir nicht von ein paar läppischen Euro mehr sprechen, die Sie im Portemonnaie haben werden, sondern von mehreren hundert. Und gerade im Alter… Sie haben es sich doch nach Ihrem Berufsleben verdient, sich dann etwas leisten zu können, meinen Sie nicht?

Wir würden uns freuen, wenn Sie uns einmal Ihre Erfahrungen oder finanzielle Situation darstellen würden. Ihre Sorgen, Ängste und Kümmernisse. Und ob Sie nicht auch der Meinung sind:

SO kann es nicht weitergehen.

Ingrid von Deutschlands nEUE Demokraten

von Gerhard - veröffentlicht in: Politik - Community: Lebensalltag
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Samstag, 8. mai 2010 6 08 /05 /2010 18:35

Die Realisierungschancen einer Steuer auf Finanztransaktionen sind so gut wie noch nie: In Deutschland haben sich Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Köhler mehrfach für eine Finanztransaktionssteuer ausgesprochen. Mit Ausnahme der FDP unterstützen alle im Bundestag vertretenen Parteien die Forderung (die Unionsfraktion blockiert sie tatsächlich jedoch mit dem Anspruch auf eine internationale Einführung). In Frankreich hat sich Staatspräsident Sarkozy, in Österreich Bundeskanzler Faymann und in Großbritannien Premierminister Gordon Brown für die Steuer ausgesprochen. Auch EU-Kommissionspräsident Barroso, das Europäische Parlament und Ratspräsident Rompuy haben sie gefordert. Im Rahmen der G20 scheinen sich die Regierungen jedoch nicht auf ein koordiniertes Vorgehen einigen zu können - und benutzen dies als Argument gegen die Finanztransaktionssteuer und praktisch jegliche nennenswerte Reform.

Im September 2009 haben die G20 bei ihrem Gipfeltreffen in Pittsburgh den Internationalen Währungsfonds (IWF) beauftragt, bis Juni 2010 Instrumente zur internationalen Heranziehung des Finanzsektors an die Krisenkosten zu prüfen und eine Ergebnisstudie vorzulegen. Während sich in der Zwischenzeit mehr und mehr politische Kräfte für die Finanztransaktionssteuer aussprechen, sind vom IWF in einer Zwischenstudie eher ablehnende Töne zu hören. Und während Schäuble, entgegen dem CDU-Beschluss, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer bereits für unrealistisch erklärt hat, macht sich US-Präsident Obama stattdessen für eine Bankenabgabe stark.

Doch Herr Schäuble darf nicht Recht behalten! Eine Bankenabgabe ersetzt nicht die Transaktionssteuer, die neben den Banken auch Hedgefonds und andere Akteure auf den Finanzmärkten bezahlen müssen. So nutzen die Banken die Krise um Griechenland, um Spekulationsgeschäfte gegen den Euro-Raum zu machen, während die Steuerzahler wieder blechen sollen. Mit der Steuer kann solchen schädlichen Machenschaften ein Riegel vorgeschoben werden.

Unsere internationale Kampagne

Deswegen koordinieren die europäischen Attacs eine weltweite Internet-Kampagne für eine Finanztransaktionssteuer. Ein internationales Netzwerk aus Nichtregierungsorganisationen, kirchlichen und gewerkschaftlichen Gruppen sowie Attac hat einen Offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der G 20-Länder aufgesetzt, der online unterschrieben werden kann. Der Brief fordert die Staats- und Regierungschefs dazu auf, für die Einführung einer Steuer auf den Finanztransaktionen zu sorgen.

Die Kampagne hat in Deutschland Mitte Februar mit der Veröffentlichung des deutschsprachigen Filmspots während der Berlinale begonnen. In der letzten Februarwoche haben sich der sogenannten "Cyberaction", die auf einer internationalen Kampagnenplattform durchgeführt wird, zahlreiche weitere Länder angeschlossen. Wir hoffen auf mehrere zehntausend bis hunderttausende Unterschriften bis zum G 20-Gipfel im Juni in Toronto.

Der Filmspot mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers

Der Spot ist dem Video der britischen Kampagne "Robin Hood Tax" nachempfunden, mit Comedian Bill Nighy in der Hauptrolle.

 

von Gerhard - veröffentlicht in: Politik - Community: Freiheit der Gedanken
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Freitag, 30. april 2010 5 30 /04 /2010 13:37
Der folgende Beitrag wurde unter : http://neuedemokraten.blogspot.com/2010/04/bedingungsloses-burgergeld.html
eingestellt, wo auch die Diskussion verfolgt werden kann.
Das Bürgergeld, das ausnahmslos ohne irgendeine Einschränkung an ALLE gezahlt wird, spaltet die Gemüter. Grundsätzlich einig sein dürfte man sich doch darin, dass ein ganz wichtiger Schritt damit getan werden kann – hinweg von der menschenunwürdigen Stigmatisierung durch Hartz IV! Wenn Sie aufmerksam unser Modell gelesen haben, dann konnten Sie auch erkennen, dass alles finanzierbar ist – und nicht nur das, dass durch das Modell des New Deal durch beispielsweise den Wegfall der Belastungen der AG von Sozialabgaben wertvolle Impulse geschaffen werden zu einer Bereitschaft im Hinblick auf die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen.

Und da beim Stichwort „Arbeit“ und der Bereitschaft, sich in einen Arbeitsprozess einzugliedern, wo es doch „Bürgergeld“! gibt, treten die Gegner an. Sie argumentieren, dass sich eben Menschen in die „soziale Hängematte“ legen würden. Kurzum: Dass man sich noch mehr Sozialschmarotzer heranziehen würde! Dass es diese immer schon gegeben hat und dass es irgendwie diese immer geben wird, dürfte allen klar sein. Denn „man macht aus einem Esel kein Rennpferd“. Hier im Sinne von: Manche lernen es nie – weil sie es gar nicht wollen! Sie nennen sich „Individualisten“ und schimpfen auf die Arbeitgeber als „Ausbeuter“ und wollen „so etwas nicht mitmachen“ und sind selbst die Ausbeuter einer Solidargemeinschaft.

Wird es nun diese Einstellung sozialer Inkompetenz vermehrt geben, wenn ein Bürgergeld gezahlt wird? Wir denken eigentlich „nein“. Zum einen bedeutet das Bürgergeld lediglich eine „Grundsicherung“, die es den Menschen erlaubt, angstfreier jeden neuen Tag, der durch das bei Hartz IV erforderliche Umdrehen jedes einzelnen Cents belastet ist, begrüßen zu können. Viele Menschen sind unverschuldet arbeitslos geworden und sie wollen nichts so sehr, als wieder zu arbeiten. Denn jegliches über das Bürgergeld hinausgehende Einkommen bedeutet eben „Wohlstand“ erwerben. Wobei das psychische Moment jedoch in unseren Augen ganz wichtig ist: Menschen wollen gebraucht werden. Menschen wollen Erfolg haben. Menschen wollen etwas schaffen. Menschen wollen nicht „die anderen ausnutzen“. Menschen wollen mehr Gerechtigkeit.

Wir haben eine gute Meinung von den Menschen – aber wir sind natürlich auch nicht blind, womit wir meinen, dass eben unter Umständen doch eine „Hängemattenmentalität“ gefördert werden könnte. So haben wir das Bürgergeld noch einmal auf den Prüfstand gehoben und könnten uns zu der Bedingungslosigkeit der Zahlung an ALLE eine Einschränkung hinsichtlich des vollen Erhalts im Falle von „Arbeitsunlust“ vorstellen. Somit ist durchaus vorstellbar, dass die nicht arbeitenden Bezieher des Bürgergeldes zwecks Erlangung der vollen Leistung von 800 Euro eine gewisse Anzahl an Stunden im Monat (vielleicht 20) an sozialer Arbeit leisten könnten. Die Möglichkeiten dazu sind doch vielfältig gegeben, denn es fehlt in vielen Bereichen an helfenden Händen.

Sollte jemand diese Arbeiten nicht wollen, dann würden ihm 100 Euro vom Bürgergeld abgezogen. Diejenigen, die arbeiten, betrifft es nicht, diejenigen, die aufgrund ihrer guten Verhältnisse, in denen sie leben, nicht auf Bürgergeld angewiesen sind, sind ebenfalls nicht pekuniär betroffen. Und diejenigen, die „unlustig“ sind, werden sich dann überlegen, ob sie nicht doch eine „normale“ Arbeit mit gerechter Bezahlung annehmen, wo sie eben Geld dazu verdienen!

Wir haben das einmal „angedacht“, denn wir sind keinesfalls kritikresistent und nehmen Bedenken sehr ernst. Grundsätzlich ist unser Bürgergeldmodell sehr gut – da stehen wir zu. Aber man muss eben immer wieder drüber schauen, überdenken, verbessern. Von daher gesehen danken wir immer nicht nur unseren Befürwortern, sondern auch den Kritikern, die uns Anregungen bringen.

Was halten Sie von unserer Idee der kleinen „Bedingung“ bei ansonsten bedingungsloser Zahlung eines Bürgergeldes?

von Gerhard - veröffentlicht in: Politik - Community: Lebensalltag
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Freitag, 2. april 2010 5 02 /04 /2010 14:56

Dokumentation zur Veranstalltung Teatherwandel im Februar in Köln

 

Im Februar fand in Köln eine Veranstalltung zum Thema Liebe, Geld und Verantwortung statt. Hier nun die Dokumentation mit Videos die dort entstanden sind.

 

http://i2.ytimg.com/vi/AdOTjKrKC0g/default.jpg

 

 

 

Falls Sie den Theaterwandel-Videokanal abonnieren möchten, bekommen Sie jeweils alle aktuellen Videos geliefert.

 

Auf der Seite

 

 

können Sie sich über die weiteren geplanten Termine auf dem Laufenden halten.

 

 

mit besten Wünschen für ein gesegnetes Osterfest und

 

mit freundlichen Grüßen aus Köln:

 

 

R.T. Musiol

Produktionsleitung

von Gerhard - veröffentlicht in: Politik - Community: Freiheit der Gedanken
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Mittwoch, 31. märz 2010 3 31 /03 /2010 11:06

Eine neue Initiative ist entstanden, die sich den Themen Grundeinkommen,  Finanzierbarkeit, Gesundheit, Rente, Umwelt stellt mit dem Ziel eine Partei zu gründen, nach dem Motto von Menschen für Menschen. Sie nennt sich "Deutschlands neue Demokraten".

 

Den folgenden Artikel habe ich auf ihrem Blog unter Themen des Monats gefunden.

 

 

Was wollen wir - was brauchen wir ?

Eine sicherlich nicht leicht zu beantwortende Frage. Denken wir an den demografischen Wandel in unserer Gesellschaft, dann muss man sagen: Neue Bürger braucht das Land. Die Geburtenrate sollte wieder höher sein. Denken wir an die desolate Situation von Familien und Kindern in unserem Land, dann kommt sicherlich der Begriff „Verantwortung“ in die Diskussion. Setzt man Kinder in die Welt, die ein Erbe antreten, das Hartz IV heißt? Sollen Familien, die in der Armutsfalle gefangen sind oder aber schlichtweg erst einmal „nur“ arbeitslos sind mit ALG 1 sich erst einmal einen (weiteren) Kinderwunsch versagen, bis es wieder aufwärts geht? Und wenn nicht, dann sich überhaupt keine Kinder mehr „anschaffen“, weil sie selbst sich diese nicht „leisten“ können und der Staat weiterhin belastet wird?

Es gab eine Untersuchung, dass Frauen als Hartz IV-Empfängerinnen häufiger schwanger werden, da sie kein Geld für Verhütung haben. Bremen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern wollen nunmehr eine Bundesratsinitiative vorantreiben mit dem Ziel des kostenlosen Erhalts von Verhütungsmitteln an eben diese Frauen. In Berlin gibt es das bereits! Früher hat das Sozialamt die Kosten noch übernommen, Hartz IV tut das nicht mehr. Bei Euro 13,18 im Regelsatz enthaltener Kosten für Gesundheitspflege, wovon Mittel gegen Kopfschmerzen, Pflaster, Verbände etc. gezahlt werden müssen, bleibt für Verhütung nichts mehr übrig.

Die Bundesagentur für Arbeit nennt 1,65 Mio an Frauen im Alter zwischen 21 und 49, die von Hartz IV leben müssen.

Pro Familie fordert eine bundesweite Regelung, die eine Erstattung von Verhütungskosten der betroffenen Frauen vorsieht.

Was halten Sie davon?

 

Link direkt zur Diskussionsseite

von Gerhard - veröffentlicht in: Politik - Community: Lebensalltag
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